EU-Parlament bremst Agrosprit-Euphorie

Donnerstag, den 11. September 2008 um 12:53 Uhr Redaktion
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Erneuerbare Energien

Bei der heutigen Abstimmung im Industrieausschuss über den Bericht des grünen Europa-Abgeordneten Claude Turmes zur "Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen" bremsten die Europa-Abgeordneten die Agrosprit-Euphorie. Der Berichterstatter Claude Turmes erklärte nach der Abstimmung:
"Der Energieausschuss hat sich heute nachdrücklich dafür ausgesprochen, erneuerbare Energien bis 2020 im Strombereich zur Energiequelle Nummer eins in Europa zu machen. Die Einführung eines ehrgeizigen verbindlichen Ziels von 20 %-Anteil von erneuerbaren Energien verleiht der Entwicklung erneuerbarer Energien einen deutlichen Schub. Das wird Europas beunruhigende Abhängigkeit von Energieimporten reduzieren, einen wichtigen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel leisten und neue Arbeitsplätze durch einen Boom bei erneuerbaren Energien schaffen."

Bei der umstrittenen Frage des 10% Ziels für Agrosprit erzielten die Grünen einen Teilerfolg. Zwar folgte der Energieausschuss nicht meinem Vorschlag, das verbindliche 10%-Ziel für Agrotreibstoffe ganz aufzugeben, stimmte aber einer vollständigen Revision im Jahre 2014 zu. Auch müssen vom 10 %-Anteil, die Agrotreibstoffe im Jahre 2020 bei der Treibstoffen erreichen sollen, mindestens 40 % aus Quellen kommen, die nicht in Konkurrenz zur Nahrungs- oder Futtermittelerzeugung stehen. Auch wurden die so genannten "Nachhaltigkeitskriterien" für die Erzeugung von Agrosprit verstärkt. Eine weitere Verbesserung ist, dass Agrotreibstoffe im Vergleich zu herkömmlichen Treibstoffen nun eine Einsparung an Treibhausgasemissionen von mindesten 45 % erreichen müssen (bisher 35%) und von 60% im Jahre 2015.

Das Europäische Parlament hat  auch in anderen Punkten den Kommissionsvorschlag verbessert. Es führt Zwischenziele und ein Sanktionensystem ein, die sicherstellen, dass die dringend notwendige Expansion der Erneuerbaren Energien so schnell wie möglich erfolgt und es zu keinen Verzögerungen kommt. Von größter Wichtigkeit ist, dass den Erneuerbaren auch vorrangiger Zugang zu den Stromnetzen garantiert wird, was sicherstellt, dass der größtmögliche Anteil an sauberer grüner Energie verwendet wird."

Quelle: Press Service of the Greens/EFA Group in the European Parliament